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Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung

17. Dezember 2015

Eine Expertise im Auftrag der Antidiskriminierungsstelle (ADS) des Bundes soll im Frühjahr 2016 ein aktuelles Konzept zum Begriff „Weltanschauung“ als selbständiger Diskriminierungsdimension vorstellen und Schutzlücken aufzeigen. Der Humanistische Verband ruft daher erneut dazu auf, alle Fälle von Benachteiligung mitzuteilen.

Der Auftrag zu der Expertise mit dem Titel „Diskriminierungsschutz für das Merkmal Weltanschauung – Reichweiten und Grenzen“ wurde im Rahmen des für 2016 geplanten Themenjahres der Antidiskriminierungsstelle vergeben. Das Themenjahr wird sich Formen von Diskriminierung widmen, die Menschen aufgrund ihrer Religion oder Weltanschauung erfahren können.

In einer ADS-Mitteilung heißt zu den Zielsetzungen: „Bisher finden Fragestellungen rund um Weltanschauung und Diskriminierungsschutz noch relativ wenig Beachtung. Es gibt neben einzelnen Urteilen oder Aufsätzen keinen zusammenfassenden Überblick über das Merkmal Weltanschauung aus Antidiskriminierungsperspektive. Die Expertise soll deshalb eine aktuelle Einordnung von Weltanschauung als Diskriminierungsmerkmal vornehmen, Tendenzen in der aktuellen Rechtsprechung erfassen sowie Forschungslücken und gegebenenfalls Handlungsbedarfe aufzeigen. Ziel des zu vergebenden Auftrages ist, ein klares Begriffskonzept von Weltanschauung als Diskriminierungsdimension zu erarbeiten.“

Dies soll Juristen und anderen Akteuren in der Antidiskriminierungsarbeit, Beratungsstellen sowie einer interessierten Öffentlichkeit zu fundierten Informationen und mehr Handlungssicherheit in der Einordnung des Begriffs Weltanschauung verhelfen, so die Mitteilung weiter. Der Fachaufsatz soll unter anderem einen Beitrag zur Klärung der Frage leisten, wo und inwieweit Schutzlücken zu Diskriminierungen aufgrund der Weltanschauung, d.h. einer nichtreligiösen Lebensauffassung, eines Individuums oder einer Gruppe vorhanden sind, sowie gegebenenfalls Handlungsempfehlungen für den Abbau von Diskriminierungsrisiken formulieren. Die Veröffentlichung ist laut Auskunft der Antidiskriminierungsstelle für das Frühjahr 2016 geplant.

Mit der Erstellung der Expertise beauftragt ist der Berliner Rechtsanwalt Dr. Thomas Heinrichs, welcher im Namen einer Freiburgerin Klägerin derzeit ebenfalls als Rechtsbeistand in der seit 2014 anhängigen Verfassungsbeschwerde gegen die Weigerung des Landes Baden-Württemberg, Ethik-Unterricht ab Klassenstufe 1 einzuführen, tätig ist.

Um die Erarbeitung der Expertise auf einem möglichst aktuellen Sachstand zu unterstützen, ruft der Humanistische Verband Deutschlands nun erneut dazu auf, Fälle von Benachteiligung bekannt zu machen.

Benachteiligungen aufgrund der Weltanschauung liegen in der Regel dann vor, wenn eine Schlechterstellung vorzufinden ist, die an die Abwesenheit oder Ablehnung einer Konfession/eines religiösen Bekenntnisses anknüpft. Weitere Formen sind ebenfalls möglich.

Diskriminierungserlebnisse können direkt an Dr. Thomas Heinrichs (Kontaktdaten auf dessen Kanzlei-Website www.radrheinrichs.de) mitgeteilt werden. Alle Informationen werden absolut vertraulich behandelt und nur in anonymisierter Form verwendet.