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Weltanschauung als Diskriminierungsgrund

16. November 2016

Interview mit dem Rechtsanwalt Dr. Thomas Heinrichs, Berlin.

Thomas Heinrichs hat für die Antidiskriminierungsstelle (ADS) des Bundes eine Expertise zum Begriff „Weltanschauung“ und Benachteiligungsrisiken aufgrund der Abwesenheit einer Konfession verfasst.

Die Expertise wurde Ende September im Rahmen des laufenden ADS-Themenjahres unter dem Motto „Freier Glaube. Freies Denken. Gleiches Recht.“ veröffentlicht. Heinrichs sagt, gegen Diskriminierungen können Konfessionsfreie auf zwei Weisen vorgehen: politisch und juristisch.

Was sind die Gründe dafür, dass zum Begriff „Weltanschauung“ ein besonderer Untersuchungs- und Erklärungsbedarf besteht? Er ist immerhin seit fast 100 Jahren Bestandteil des demokratischen Verfassungsrechts.

Thomas Heinrichs: Es ist richtig, dass die Gemeinschaften, die sich der Pflege einer Weltanschauung widmen, bereits 1918 in der Weimarer Reichsverfassung (WRV) mit den Religionsgemeinschaften gleichgestellt wurden. Damals war relativ klar, was eine Weltanschauung und was eine Weltanschauungsgemeinschaft war, weil es eine Vielzahl davon gab. Diese Gemeinschaften und Bünde hatten innerhalb des aufgeklärten Bürgertums und der Arbeiterkulturbewegung eine anerkannte Stellung. Man findet daher in den juristischen Kommentaren zur WRV keine großen Problematisierungen des Begriffs der Weltanschauung. Nachdem die Weltanschauungsgemeinschaften aber im Faschismus zerschlagen wurden und danach ganz lange nicht wieder an die Bedeutung, die sie in der Weimarer Republik hatten, anknüpfen konnten, ist das selbstverständliche Wissen darum, was eine „Weltanschauung“ ist, mit der Zeit verloren gegangen.

Erst mit dem Revival der Weltanschauungen, insbesondere der humanistischen Weltanschauung in den letzten 20 Jahren, ist die Frage wieder bedeutsam geworden. Dadurch ist die Notwendigkeit entstanden, zu klären, was heute unter einer „Weltanschauung“ zu verstehen ist.

Positiv muss Weltanschauung heute definiert werden als ein für die Lebensführung eines Menschen verbindliches und identitätsstiftendes Verständnis des menschlichen Lebens und der Welt, welches von einer relevanten Zahl anderer geteilt wird.

An wen richtet sich diese Expertise, für insbesondere wen ist sie erstellt worden?

Die Forschungsarbeiten, die im Auftrag der ADS erstellt werden, richten sich im Wesentlichen an Personen, die im Antidiskriminierungsbereich tätig sind, etwa an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Beratungsstellen oder auch an Juristinnen und Juristen, die wissenschaftlich oder praktisch mit Diskriminierungsfällen beschäftigt sind.

Daneben richtet sich die Expertise auch an Betroffene, denn sie ermöglicht es ihnen, mehr Klarheit darüber zu gewinnen, ob sie diskriminiert worden sind oder nicht, und was für rechtliche Möglichkeiten sie haben, sich dagegen zu wehren.

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